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Magazinübersicht Magazin

11. September 2019

HOAI-Mindestsätze EuGH-Urteil, was nun?

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 4.Juli 2019 EuGH [Urteil vom 04.07.2019, Rs. C-377/17, Abruf-Nr. 209725] festgestellt, dass die verbindlichen Mindestsätze und Höchsthonorarsätze über die HOAI in der Fassung von 2013 nicht mit der Verpflichtung aus Art. 15 der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt vereinbar sind. Weiterlesen…

Strommast Metallstruktur von unten vor Himmel 4. April 2019

Rücksetzung eines Vergabeverfahrens

Ist eine Rücksetzung eines Verfahrens in den Zustand vor Angebotsabgabe bei elektronischen Vergabeverfahren grundsätzlich möglich? Da es für Rücksetzung eines Verfahrens keine eindeutige Rechtsvorschrift – und lediglich Urteile und Fallentscheidungen der Vergabekammern gibt, erfordert dies sensible rechtliche Behandlung.
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Moderner Gebäude Giebel mit blauem Himmel 24. März 2019

Vertragsänderungen während der Vertragslaufzeit gem. § 132 GWB und Nachträge

In Entsprechung des § 132 GWB Abs. 2 Nr. 1 über Vertragsänderungen oder Nachträge in der Vertragslaufzeit ist im Einzelfall stets zu prüfen, inwieweit der Wechsel eines Auftragnehmers aus technischen Gründen letztlich nicht möglich ist. Weiterlesen…

Mann mit Bauhelm und Plänen 8. Februar 2019

Externe Berater im Vergabeprozess

Die Fragestellung, inwieweit eine Einbindung von externen Beratern und Dienstleistern in die Vergabe bei den verschiedenen Aspekten bis hin zur Angebotseröffnung durch „zwei Vertreter der Kommune“ zulässig ist, wird noch konträr geprüft. Weiterlesen…

Mann vor Tafel mit Hochhäusern und Diagrammen 4. Februar 2019

Angebotseröffnung durch externe Berater

Einbindung Externer Berater in das Verfahren: Wer darf die Angebotseröffnung durchführen?
Die VK Südbayern / 02.01.2018 sowie die VK Lüneburg / 08.05.2018 haben sich entsprechen VgV § 55 mit der Öffnung der Angebote beschäftigt und inwieweit externe Beteiligte eingebunden sein können. Weiterlesen…

Dame vor gezeichneter Dartscheibe und Dartpfeilen 2. Februar 2019

Eignungskriterien in der Auftragsbekanntmachung

Die Eignungskriterien müssen bereits in der Bekanntmachung genannt werden. Ein bloßer Link zu den Vergabeunterlagen, die diese enthalten, reicht nicht aus. Weiterlesen…

Gebäudeseite mit Holzwabenbeklankung ohne Fenster 26. Januar 2019

Abgrenzung Zuwendungsrecht und Vergaberecht

Das Zuwendungsrecht basiert auf dem § 109 Grundgesetz. Die fördergeberseitigen Auflagen zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind in Verbindung mit den ANBest  als Verwaltungsvorschriften (quasi die AGB) dort angelegt. Weiterlesen…

Lagerregal mit Eisenprofilen bunt angeschmiert 19. Januar 2019

UfAB-Bewertungsmethode zur Anwendung auch bei Liefer- und Dienstleistungen empfohlen

Wir empfehlen, die UfAB Bewertungsmethode zur Leistungsbewertung nicht nur in dem IT-Sektor und der IT-Beschaffung zu verwenden. Weiterlesen…

6 Personen in Bürobekleidung bei Laufwettberwerb auf Tartanbahn 16. Januar 2019

Angebotsabgabe Bewerbungsphase bei beschränkten Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Inwieweit eine vorauseilende Abgabe eines Honorarangebotes oder eines Angebotes an sich im Rahmen der 1. Stufe des Teilnahmewettbewerbes, sprich in der Bewerbungsphase, zum Ausschluss führen kann, liegt im Ermessen der Vergabestelle. Weiterlesen…

Moderne Treppe mit Glasgeländer sauber glänzend 14. Januar 2019

Reinigungsdienstleistungen: Verträge auf unbefristete Zeit oder Wettbewerb

Verträge für Reinigungsdienstleistungen auf unbefristete Zeit zu schließen, hat sicherlich einen guten Gestaltungsspielraum, birgt jedoch ein vorangestelltes, sehr genaues Sezieren der zu erwartenden Leistungen. Weiterlesen…