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UVgO Unterschwellenvergabeordnung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zur Ablösung der VOL im Unterschwellenvergaberecht 2017 veröffentlicht.

Die Vorlage wurde zwischen dem BMWi und den Bundesländern erarbeitet und mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt. 2016 wurden die Verbände der Industrie angehört.

Die Unterschwellenvergabeordnung soll in Zukunft den Abschnitt 1 des Teils A der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) ersetzen. Der Aufbau der UVgO orientiert sich im Wesentlichen an dem Aufbau der Verordnung zur Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV).

Ein Vorteil der aus der VgV übernommenen Systematik ist die positive Anwendbarkeit der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Beschaffung. So können nationale Vergabeverfahren leichter durchgeführt werden. Die wesentliche Neuerung ist die Gleichsetzung als Wahlfreiheit des öffentlichen oder öffentlich-geförderten Auftraggebers zwischen einer öffentlichen Ausschreibung und einer Beschränkten Ausschreibung mit vorherigem Teilnahmewettbewerb.

Die Bundesländer entscheiden eigenständig über die kommunale Einführung der UVgO. Der Umsetzungstand in den einzelnen Bundesländern ist nach wie vor sehr unterschiedlich.

aumass Vergaberecht:

Grüner Ordner mit Unterschwellenvergabeordnung