Zurück
De-minimis-Regel
Die De-minimis-Regel stammt aus dem europäischen Wettbewerbsrecht und wurde auch auf das Vergaberecht übertragen.
Die De-minimis-Regel besagt, dass Beihilfen, die ein EU-Mitgliedstaat einem Unternehmen zukommen lässt, nicht genehmigungspflichtig sind, wenn deren Betrag als geringfügig eingeschätzt werden kann.
Die De-minimis-Regel als Ausnahmevorschrift dient im Vergaberecht der Vereinfachung von Verfahren, wenn diese von untergeordneter Bedeutung sind, d.h. nur einen geringen Auftragswert haben.
Siehe auch: