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Rahmenvereinbarung

Als Rahmenvereinbarung bezeichnet man gemäß VOL/A jene Aufträge, die ein oder mehrere öffentliche Auftraggeber an wiederum ein oder mehrere Auftragnehmer vergeben, um Rahmenbedingungen für zukünftige

Einzelaufträge festzulegen.

Die Rahmenvereinbarung ist dabei stets zeitlich begrenzt und enthält den Preisrahmen sowie die ungefähre durchschnittliche Abnahmemenge bzw. den Leistungsumfang. Ein Unterschied zu anderen Vertragsformen besteht nur insofern, als dass verschiedene Punkte der zu erbringenden Leistung noch nicht näher definiert sind.

Die Rahmenvereinbarung als Vertragsform gründet sich im deutschen Recht auf die Richtlinie 2004/18/EG der Europäischen Kommission und wurde in der aktuellen VOL/A und der EG VOL/A 2009 umgesetzt.

Der Begriff „Rahmenvereinbarung“ ist im EG-Recht der Überbegriff für die verschiedenen Vertragsformen „Rahmenvereinbarung im engeren Sinne“ und „Rahmenvertrag“, wobei in letzteren bereits alle Bedingungen festgelegt sind und somit weitere Verhandlungen unnötig sind.