Zuwendungsvergaberecht Tipps und Tücken
Zuwendungsempfänger erhalten mit dem Zuwendungsbescheid nicht nur Geld, sondern auch ein ganzes Bündel an Obliegenheiten und Pflichten. Bei Verstoß drohen Widerruf des Zuwendungsbescheids und Rückforderung der Zuwendung inkl. Zinsen – und das meist Jahre nach Vollzug des eigentlichen Vorhabens. Ein Kernanliegen des Zuwendungsgebers ist dabei, den Empfänger zu verpflichten, die Gelder zweckentsprechend und sparsam zu verwenden. Die damit verbundenen vergaberechtlichen Anforderungen stellen insbesondere private Zuwendungsempfänger vor erhebliche Herausforderungen. Das Webinar gibt einen Überblick über die insoweit bestehenden vergaberechtlichen Bindungen und Risiken.
Programm:
1. Need to know:
Haushalts- und Verwaltungsrecht
Verwaltungsvorschriften und Förderrichtlinien
Bescheide und Nebenbestimmungen
2. Vergaberechtliche Herausforderungen
AN-Best P: Welches Vergaberecht gilt?
Vorzeitiger Beginn: Wann dürfen Verträge geschlossen werden?
Bestandsverträge: Wann dürfen die genutzt werden?
Personalkosten: Wann sind die förderfähig?
Zentrale Beschaffung: Wie organisiere ich den Einkauf?
Verfahren: Wie werden die Verfahren abgewickelt?
Verwendungsnachweise und Dokumentation: Was will der Zuwendungsgeber wissen?
Rechtsschutz: Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben Teilnehmer am Verfahren?
3. Widerruf und Rückforderung
Voraussetzungen Widerruf
Umfang der Rückforderung“
Referent:
Herr Dr. Andreas Ziegler
Rechtsanwalt und Partner
Kunz Rechtsanwälte, Mainz
Organisatorische Informationen:
Online-Seminare können Sie direkt bei Ihnen im Büro oder von zu Hause aus verfolgen. Die Teilnahme erfolgt einfach via Einladung per Mail über Microsoft Teams. Rufen Sie uns bei Fragen zu unseren Fortbildungen und Schulungen gerne unter 0941 / 280 92 314 an, das aumass-Serviceteam steht Ihnen gerne zur Verfügung.
Inhouse-Schulungen:
Bei Interesse an einer Inhouse-Schulung nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf unter seminar@aumass.de