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Das Forum vergabe stellt in einer Veranstaltung zur Vergabe von Bauleistungen in Hannover interessante Thesen zur neuen Struktur der VOB/A auf 14. November 2016

Das Forum Vergabe stellt in einer Veranstaltung zur Vergabe von Bauleistungen in Hannover interessante Thesen zur neuen Struktur der VOB/A auf

1. Auch wenn der Text der VOB/A insgesamt umfangreicher geworden ist, ist die Reform wegen der Klärungen und der Stärkung von Gestaltungsmöglichkeiten positiv zu bewerten.

2. Die in VOB/A Abschnitt 2 enthaltene Gleichstellung von offenem und nicht offenem Verfahren dürfte bei einer vergleichbaren Regelung in Abschnitt 1 nicht zur vermehrten Nutzung der beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb führen, da diese wegen der längeren Verfahrensdauer und der geringeren Wettbewerbsintensität kaum Vorteile bietet.

3. Die Möglichkeit, Eigenerklärungen als vorläufigen Nachweis zuzulassen, entlastet Auftraggeber nicht von der Pflicht, sich Nachweise vorlegen zu lassen. Der Verweis auf bereits im Besitz des Auftraggebers (wohl der zuschlagserteilenden Stelle) befindliche Nachweise kann Bieter erheblich entlasten.

4. Bei der Eignungsleihe wurde neu eingeführt, dass ungeeignete Nachunternehmer auszutauschen sind und es nicht unmittelbar zum Ausschluss kommt.

5. Die vorgesehene Nachweismöglichkeit durch Gütezeichen dürfte in der Praxis nicht viel Bedeutung erlangen, da derzeit kein Gütezeichen die Voraussetzungen erfüllt.

6. Die verkürzten Mindestfristen sind nur im Ausnahmefall angemessen und daher im Regelfall zu verlängern.

7. Weil über Email zugesandte Angebote nicht ausreichend gesichert sind, können die Anforderungen an die eVergabe letztlich nur durch den Einsatz von Vergabeplattformen erfüllt werden.

Quelle: Veranstaltung des forum vergabe e.V. am 2. November 2016 in Hannover
Detlef Vadersen, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, Dresden