aumass Magazin Aktuelles zu eVergabe und Vergaberecht

UfAB-Bewertungsmethode zur Anwendung auch bei Liefer- und Dienstleistungen empfohlen

Wir empfehlen, die UfAB Bewertungsmethode zur Leistungsbewertung nicht nur in dem IT-Sektor und der IT-Beschaffung zu verwenden. Weiterlesen…

Angebotsabgabe Bewerbungsphase bei beschränkten Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Inwieweit eine vorauseilende Abgabe eines Honorarangebotes oder eines Angebotes an sich im Rahmen der 1. Stufe des Teilnahmewettbewerbes, sprich in der Bewerbungsphase, zum Ausschluss führen kann, liegt im Ermessen der Vergabestelle. Weiterlesen…

Reinigungsdienstleistungen: Verträge auf unbefristete Zeit oder Wettbewerb

Verträge für Reinigungsdienstleistungen auf unbefristete Zeit zu schließen, hat sicherlich einen guten Gestaltungsspielraum, birgt jedoch ein vorangestelltes, sehr genaues Sezieren der zu erwartenden Leistungen. Weiterlesen…

Wettbewerbsregister 2020, Bundeskartellamt

Zum Schutz des Wettbewerbs um Aufträge aus der öffentlichen Hand und Konzessionen, sollen die Bieter vor Wirtschaftsdelikten und Korruption anderer  Marktteilnehmer durch das Wettbewerbsregister geschützt werden. Weiterlesen…

Feuerwehrfahrzeuge Beschaffung, losweise Vergabe

Feuerwehrfahrzeuge bestehen in der Regel aus drei Losen: das Fahrwerk, die Aufbauten sowie die Ausstattung. Da grundsätzlich im Vergaberecht die losweise Vergabe vorgesehen sein sollte, Weiterlesen…

Hinweise zum Bereitstellen von Plänen im Netz

Gibt es Möglichkeiten heikle Planunterlagen nicht frei zugänglich und anonym im Netz bereitzustellen?

Aufgrund der unbeschränkten Downloadmöglichkeit von Vergabeunterlagen im Internet, besteht die Sorge mancher Auftraggeber, dass Pläne ungeschützt verbreitet werden. Weiterlesen…

Vergabevermerk und Hinweise zur Dokumentation

Öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Kommunen …) dürfen Aufträge für Lieferungen und Leistungen grundsätzlich nur im Rahmen eines Vergabeverfahrens vergeben. Dabei müssen die Entscheidungen in einer Ausschreibung in all ihren Phasen von Seiten des Auftraggebers ausführlich als Vergabevermerk dokumentiert werden. Weiterlesen…

Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf Änderung des Vergaberechts vorgelegt

In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung dem Landtag ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“ zugeleitet. Kurz darauf hat am 05.04.2018 die Verbändebeteiligung begonnen, die bis zum 17.05.2018 gehen soll. Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus. Weiterlesen…

Fahrplan für die e-Vergabe Pflicht

Die Novellierung der e-Vergabe nimmt auch Kommunen in die Pflicht. Wollen diese allerdings wirklich fit für Zukunft sein, sollten sie schon jetzt weitere mögliche Veränderungen im Blick behalten und die durch die Novellierung angestoßenen Neuerungen über die Pflicht hinaus umsetzen, also am besten auch für das Massengeschäft der Unterschwellenvergaben nutzen. Weiterlesen…

eVergabe-Pflicht im Rahmen der UVgO in Berlin

Die Stadt Berlin plant die Einführung der UVgO i.V.m. § 55 LHO zum 18.10.2018 verbindlich zu regeln.

Quelle: Monatsinfo 03/2018 Forum Vergabe

Aufhebung der Ausschreibung bei Kostenüberschreitung

VK Sachsen-Anhalt, 3 VK LSA 54-58/17 vom 14.08.2017

Gemäß § 8 LVG LSA und § 18 VOB/A wird ein Vergabeverfahren normalerweise mit der Erteilung des Zuschlags beendet. Der Auftraggeber hat aber auch die Möglichkeit unter den in § 17 Abs. 1 VOB/A geregelten Voraussetzungen ein Vergabeverfahren rechtmäßig aufzuheben. Weiterlesen…

Binnenmarkt-Informationstool: Berichtsentwurf im EP, Grundsatzkritik im Rat

Zum Kommissionsvorschlag über ein „Binnenmarkt-Informationstool“ schreiten die Beratungen im Europäischen Parlament und im Rat der EU in unterschiedlicher Weise fort. Der Vorschlag, der einen sehr weitreichenden Auskunftsanspruch der Kommission gegen Unternehmen für Fälle schaffen soll, in denen die Kommission Weiterlesen…

Kommissionsvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“

Am 02.05.2017 hat die Kommission den bereits angekündigten Legislativvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“*) vorgelegt. Der Vorschlag erfolgte als eine von mehreren Initiativen für ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes im Rahmen des sogenannten „Compliance Package“ der Kommission. Weiterlesen…

Entwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundestag

Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters ist unmittelbar nach dem Beschluss des Bundeskabinetts an den Bundesrat als besonders eilbedürftige Vorlage gemäß Art. 76 Abs. 2 Satz 4 GG übermittelt und an den Wirtschaftsausschuss, Weiterlesen…

Sind Planungsleistungen für die Schwellenwertberechnung zusammenzurechnen?

Bei freiberuflichen Planungsleistungen sind nach § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV (bzw. § 2 Abs. 7 Satz 2 SektVO) nur die geschätzten Gesamtwerte der Lose über „gleichartige” Leistungen für die Schwellenwertberechnung zu addieren. An der Einschränkung der „Gleichartigkeit” bestehen allerdings erhebliche europarechtliche Bedenken (Beschluss vom 13.3.2017 – Verg 15/16). Weiterlesen…

Unverschuldeter Verzug bei Angebotsabgabe führt nicht zum Ausschluss

VK Baden-Württemberg, 1 VK 51/16 vom 30.12.2016*)
Amtlicher Leitsatz: Lässt die Vergabestelle die Einreichung von Angeboten ausschließlich über eine an das Internet angebundene Plattform zu (E-Vergabe) und ist es einem Bieter Weiterlesen…

Gleichschaltung der Unterschwellenvergaben VOB/A und UVgO mit der VgV

Obwohl die Einführungserlasse zur UVgO auf Landesebene mehrheitlich noch ausstehen, wirft die UVgO ihr Licht in Liefer- und Dienstleistungsvergabe für Kommunen, Gebietskörperschaften und Versorgungswerke nach 2019 voraus. Weiterlesen…

Erster Kommentar zur UVgO vom BMWi veröffentlicht

Eine amtliche Erläuterung zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte finden Sie hier: Weiterlesen…

OLG München formuliert richtungsweisende Rechtslage bei der Berechnung von Planungsleistungen

Als erstes deutsches Gericht bestätigt das OLG München das Urteil des EuGH (v. 15.03.2012, Az.: C-574/10), durch das sämtliche Planungsleistungen eines Bauvorhabens für die Bestimmung des Auftragswertes zusammenzurechnen sind. Weiterlesen…

Die aktuellen Wertgrenzen bei Ausschreibungen

Das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. bietet auf seiner Homepage eine Übersicht über die Schwellenwerte für nationale sowie europaweite Ausschreibungen.Die Übersichten finden Sie unter: http://www.abz-bayern.de/abz/inhalte/Anhaenge/Wertgrenzen-bei-Ausschreibungen-im-Freistaat-Bayern2.pdf

Quelle: abz-bayern.de

Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen im Bundesrat

Nachdem der Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ in zweiter und dritter Beratung den Bundestag passiert hatte (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 12/16, S. 443), Weiterlesen…

Bayern: Geänderte Vorschriften für kommunale Auftragsvergaben in Kraft

Ebenfalls zum 01.01.2017 sind die Vorschriften für bayerische kommunale Auftragsvergaben geändert worden (vgl. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 07.12.2016 – Az. IB3-1512-31-16, veröffentlicht im AllMBl. Nr. 15/2016, S. 2.190)*). Weiterlesen…

Mecklenburg-Vorpommern: aktueller Wertgrenzenerlass in Kraft getreten

In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit dem 01.01.2017 die Verwaltungsvorschrift „Vergabe öffentlicher Aufträge mit geringen Auftragswerten (Wertgrenzenerlass)“ vom 08.12.2016 (vgl. AmtsBl. M-V 2016 Nr. 52 vom 27.12.2016, S. 1.144)*), Weiterlesen…

Kommission genehmigt Ausschreibungsregelung für erneuerbare Energien und Netzreserve in Deutschland

Am 20.12.2016 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie zu dem Schluss gelangt sei, die Novelle des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) stehe mit den EU-Beihilfe-vorschriften im Einklang. Weiterlesen…

Freihändige Vergaben von Architekten- und Ingenieurleistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes

Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes kann grundsätzlich freihändig geschehen. Eine freihändige Vergabe ist jedoch nicht gleichbedeutend mit der Möglichkeit einer Direktvergabe an einen Auftragnehmer ohne Durchführung eines Wettbewerbs. Weiterlesen…

Richtig Ausschreiben!

Das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ) bietet auf seiner Homepage eine Checkliste für öffentliche Auftraggeber mit Erläuterungen an. Neben einer hilfreichen Kurzcheckliste bietet das ABZ auf insgesamt 44 Seiten auch noch detaillierte Informationen zu jedem Punkt auf der Checkliste für richtiges Ausschreiben. Weiterlesen…

VK Nordbayern, 21.VK-3194-33/16 vom 20.10.2016*)– Baubeschreibung

Anforderungen an die Leistungsbeschreibung

1.Nach § 7 EG Abs. 1 VOB/A a.F. bezweckt das Gebot der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung, die Vorstellungen des Auftraggebers von der gewünschten Leistung in Bezug auf technische Merkmale oder Funktionen, Menge und Qualität für den Auftragnehmer so deutlich werden zu lassen, dass dieser Gegenstand, Art und Umfang der Leistung zweifelsfrei erkennen kann. Weiterlesen…

Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung vom Bundestag angenommen

In abschließender Beratung ohne Aussprache fand am 01.12.2016 die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ statt (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 11/16, S. 408). Weiterlesen…

VK Nordbayern, 21.VK-3194-25/16 vom 06.10.2016 – Bauleistungen

Angebotsinhalt

1.Hat der Projektsteuerer während des Vergabeverfahrens im Außenverhältnis zu den Bietern anstelle der VSt gehandelt, kann die Rüge auch ihm gegenüber erhoben werden. Weiterlesen…

Verfahren gegen Deutschland wegen Vorgaben der HOAI

UWir hatten bereits berichtet (Monatsinfo 07/15, S. 252), dass die Europäische Kommission in den Vorgaben der HOAI zu Mindesthonoraren einen Verstoß gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie sieht. Diese Vorgabe stellt aus Sicht der Kommission ein unverhältnismäßiges und nicht gerechtfertigtes Hindernis im Bereich freiberuflicher Dienstleistungen dar. Weiterlesen…

Neue Leitlinie PQ-Bau

Aufgrund der Änderungen in der VOB/A hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Leitlinie für die Durchführung von Präqualifikationsverfahren aktualisiert und im Bundesanzeiger bekannt gegeben (BAnz AT 28.10.2016 B7)*). Weiterlesen…

EEE Einheitliche Europäische Eigenerklärung

Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) soll die Eignungsprüfung durch eine einheitliche Eigenerklärung vorstrukturieren, erleichtern und vereinfachen. Der europäische Gesetzgeber hat die EEE in Art. 59 der Richtlinie 2014/24/EU eingeführt. Weiterlesen…

Markterkundung

Häufig trifft man heute noch auf die Meinung, dass eine Markterkundung grundsätzlich unzulässig wäre. Öffentliche Auftraggeber denken häufig, dass sie nicht mit einzelnen Unternehmen über Auftragsinhalte oder mögliche Lösungen sprechen dürfen, um den Wettbewerb nicht zu beeinträchtigen und das Gebot der Gleichbehandlung nicht zu verletzen. Weiterlesen…

Binnenmarktrelevanz – Vergaberecht durch die Hintertür?

Auch wenn eine Vergabestelle nicht ausdrücklich an das Vergaberecht gebunden ist, wie es gerade im Falle eines Stadtwerkes als eigenständige GmbH häufig vorkommt, bedeutet dies nicht, dass dem Vergaberecht keine Bedeutung zukommt. Fällt das konkrete Beschaffungsvorhaben unter die Binnenmarktrelevanz – wovon im Zweifelsfalle immer auszugehen ist – finden die vergaberechtlichen Grundsätze Anwendung. Weiterlesen…

Freistellung vom Vergaberecht für Vertrieb von Strom und Gas an Letztverbraucher

Am 19.09.2016 wurde mitgeteilt, dass die Kommission einen Antrag des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) auf Freistellung des deutschen Elektrizitäts- und Gaseinzelhandels vom Vergaberecht positiv beschieden hat. Weiterlesen…

Eintrag in PQ-Liste: Nachweis der Eignung ist erbracht!

ANSBACH, 12.08.2016 – Durch den gültigen Eintrag in die Liste der präqualifizierten Unternehmen ist der Nachweis der Eignung des Bieters erbracht. Für die Aktualität der PQ-Liste muss die Durch den gültigen Eintrag in die Liste der präqualifizierten Unternehmen ist der Nachweis der Eignung des Bieters erbracht. Fsorgen, so die VK Nordbayern. Weiterlesen…

Ausfüllen der EEE Leitfaden des BMWi

Mit der am 18.04.2016 in Kraft getretenen Reform des Vergaberechts wurde auch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingeführt. Um das EEE-Standardformular elektronisch auszufüllen, bietet die Europäische Kommission einen Onlinedienst an (hierzu Monatsinfo 05/16, S. 185). Weiterlesen…

Änderung der VOB/A 1. Abschnitt der VOB/A

Diese bezwecken in erster Linie, die VOB/A für die kommende Gesamtausgabe der VOB 2016 weiter zu vereinheitlichen, um den bewährten weitgehenden Gleichlauf der einzelnen Abschnitte der VOB/A zu erhalten. Weiterlesen…