Plattform für Ausschreibung und eVergabe

aumass Magazin für eVergabe, Ausschreibungen und Beschaffung

Willkommen im aumass Magazin. Hier finden Sie zahlreiche Informationen zu Ausschreibungen und der elektronischen Vergabe. Das Magazin bietet Ihnen einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Vergaberecht, relevantes zu Ausschreibungen und Informationen für Vergabestellen und Bieter. Gerne präsentieren wir Ihnen auch Beispiele aus der Praxis, die zeigen, wie eVergabe einfach eingeführt wird oder wie mit eVergabe Auschreibungen erfolgreich durchgeführt werden.

Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts vorgelegt 6. Mai 2018

Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts vorgelegt

In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung dem Landtag ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“ zugeleitet. Kurz darauf hat am 05.04.2018 die Verbändebeteiligung begonnen, die bis zum 17.05.2018 gehen soll. Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus. Weiterlesen…

Fahrplan für die eVergabe 17. April 2018

Fahrplan für die e-Vergabe

Die Novellierung der e-Vergabe nimmt auch Kommunen in die Pflicht. Wollen diese allerdings wirklich fit für Zukunft sein, sollten sie schon jetzt weitere mögliche Veränderungen im Blick behalten und die durch die Novellierung angestoßenen Neuerungen über die Pflicht hinaus umsetzen, also am besten auch für das Massengeschäft der Unterschwellenvergaben nutzen. Weiterlesen…

eVergabe-Pflicht im Rahmen der UVgO in Berlin 26. März 2018

eVergabe-Pflicht im Rahmen der UVgO in Berlin

Die Stadt Berlin plant die Einführung der UVgO i.V.m. § 55 LHO zum 18.10.2018 verbindlich zu regeln.

Quelle: Monatsinfo 03/2018 Forum Vergabe

Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts vorgelegt 26. März 2018

Aufhebung der Ausschreibung bei Kostenüberschreitung

VK Sachsen-Anhalt, 3 VK LSA 54-58/17 vom 14.08.2017

Gemäß § 8 LVG LSA und § 18 VOB/A wird ein Vergabeverfahren normalerweise mit der Erteilung des Zuschlags beendet. Der Auftraggeber hat aber auch die Möglichkeit unter den in § 17 Abs. 1 VOB/A geregelten Voraussetzungen ein Vergabeverfahren rechtmäßig aufzuheben. Weiterlesen…

Bär soll Digitalministerin werden 7. März 2018

BITMi begrüßt Pläne der Bundesregierung: Dorothee Bär soll Digitalministerin werden

Wie gestern bekannt gegeben wurde, soll CSU-Politikerin Dorothee Bär fortan das neu im Bundeskanzleramt angesiedelte Amt der Staatsministerin für Digitales übernehmen. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt, dass damit der Forderung nach Bündelung der Digitalpolitik in der Bundesregierung zumindest teilweise entsprochen wird. Weiterlesen…

Koalitionsverhandlungen abgeschlossen: Stellenwert der Digitalisierung wird nicht erkannt 9. Februar 2018

Koalitionsverhandlungen abgeschlossen: Stellenwert der Digitalisierung wird nicht erkannt

Nach dem gestrigen Ende der Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zieht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eine allenfalls ausgeglichene Bilanz für die Beachtung digitaler Themen im vorgelegten Koalitionsvertrag: „Es gibt einige erste sinnvolle Maßnahmen in Richtung Digitalisierung, aber der Stellenwert der Digitalisierung wird nicht ausreichend berücksichtigt. Weiterlesen…

Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts vorgelegt 18. Dezember 2017

Neue Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen ab I/2018

Die EU-Vergaberichtlinien verändern sich ab dem Jahre 2018 erneut. Die Schwellenwerte, ab denen Ausschreibungen EU-weit zu erfolgen haben, werden nach oben angehoben. Weiterlesen…

Binnenmarkt-Informationstool: Berichtsentwurf im EP, Grundsatzkritik im Rat 16. Dezember 2017

Binnenmarkt-Informationstool: Berichtsentwurf im EP, Grundsatzkritik im Rat

Zum Kommissionsvorschlag über ein „Binnenmarkt-Informationstool“ schreiten die Beratungen im Europäischen Parlament und im Rat der EU in unterschiedlicher Weise fort. Der Vorschlag, der einen sehr weitreichenden Auskunftsanspruch der Kommission gegen Unternehmen für Fälle schaffen soll, in denen die Kommission Probleme bei der Durchsetzung der Binnenmarktpolitik sieht, und der insbesondere auch im öffentlichen Auftragswesen nennenswerte Bedeutung erlangen kann, ist auf sehr kontroverse Reaktionen gestoßen. Weiterlesen…

Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018 16. Dezember 2017

Anwendung der UVgO ab 01.01.2018

In Bayern haben alle staatlichen Auftraggeber ab 01.01.2018 die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) anzuwenden, sofern der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB liegt. Weiterlesen…

Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes 13. Dezember 2017

Anwendung der UVgO in Bayern für den staatlichen Bereich veröffentlicht

1. Einführung der Unterschwellenvergabeordnung
1.1 Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung
1Die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) vom 2. Februar 2017 (BAnz. AT 07.02.2017 B1, AT 08.02.2017 B1) ist von allen staatlichen Auftraggebern nach Maßgabe dieser Nummer anzuwenden, sofern der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer die Schwellenwerte gemäß § 106 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) unterschreitet. Weiterlesen…

Kommissionsvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“ 6. Juni 2017

Kommissionsvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“

Am 02.05.2017 hat die Kommission den bereits angekündigten Legislativvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“*) vorgelegt. Der Vorschlag erfolgte als eine von mehreren Initiativen für ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes im Rahmen des sogenannten „Compliance Package“ der Kommission. Weiterlesen…

Bär soll Digitalministerin werden 6. Juni 2017

Stellungnahme der Bundesregierung zur Entschließung des Bundesrates zu der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts

Vor gut einem Jahr hatte der Bundesrat der „Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO)“ zugestimmt, weil er ein fristgemäßes Inkrafttreten der VergRModVO und damit die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien in Deutschland sicherstellen wollte. Zugleich hatte er aber eine Entschließung gefasst, mit der einige zuvor von den Bundesratsausschüssen empfohlenen, aber abgelehnten Änderungsanträge wiederaufgenommen wurden.  Weiterlesen…

Einführung der UVgO – Fortgang 6. Juni 2017

Einführung der UVgO – Fortgang

Wir hatten berichtet (vgl. Monatsinfo 03/17, S. 91), dass eine Änderung von HGrG und BHO auf den Weg gebracht wurde, um für Vergaben im Unterschwellenbereich eine freie Wahl der beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zu ermöglichen, was als Voraussetzung für die Einführung der UVgO angesehen wird. Weiterlesen…

Kommission ebnet Weg für schnelles Internet 31. Mai 2017

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundestag

Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters ist unmittelbar nach dem Beschluss des Bundeskabinetts an den Bundesrat als besonders eilbedürftige Vorlage gemäß Art. 76 Abs. 2 Satz 4 GG übermittelt und an den Wirtschaftsausschuss, den Finanzausschuss, den Ausschuss für Innere Angelegenheiten und den Rechtsausschuss überwiesen worden. Der Gesetzentwurf stand auf der Tagesordnung der Ausschüsse am 26.04.2017 bzw. 27.04.2017. Weiterlesen…

Arch. / Ing. Vergabe nach neuem Recht – Seminartermine 24. Mai 2017

Arch. / Ing. Vergabe nach neuem Recht – Seminartermine

Die Seminare finden wie folgt statt:
11.07.2017 in München
26.09.2017 in Regensburg
Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier:
http://blog.aumass.de/start/seminare.html

Die neue UVgO – Seminartermine 24. Mai 2017

Die neue UVgO – Seminartermine

Die Seminare finden wie folgt statt:
04.07.2017 in München
06.07.2017 in Regensburg
Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier:
http://blog.aumass.de/start/seminare.html

Fahrplan für die eVergabe 10. Mai 2017

Sind Planungsleistungen für die Schwellenwertberechnung zusammenzurechnen?

Bei freiberuflichen Planungsleistungen sind nach § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV (bzw. § 2 Abs. 7 Satz 2 SektVO) nur die geschätzten Gesamtwerte der Lose über „gleichartige” Leistungen für die Schwellenwertberechnung zu addieren. An der Einschränkung der „Gleichartigkeit” bestehen allerdings erhebliche europarechtliche Bedenken (Beschluss vom 13.3.2017 – Verg 15/16). Weiterlesen…

9. Mai 2017

Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH setzt auf aumass

Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH setzt auf aumass

8. Mai 2017

Abensbergs Ausschreibungen zukünftig über aumass

Sowohl die Stadt Abensberg als auch die Stadtwerke Abensberg veröffentlichen in Zukunft ihre Ausschreibungen bei aumass.

Kommissionsvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“ 27. April 2017

E-Vergabe: Unverschuldeter Verzug bei Angebotsabgabe führt nicht zum Ausschluss

VK Baden-Württemberg, 1 VK 51/16 vom 30.12.2016*)
Amtlicher Leitsatz:
Lässt die Vergabestelle die Einreichung von Angeboten ausschließlich über eine an das Internet angebundene Plattform zu (E-Vergabe) und ist es einem Bieter – aus Gründen die allein aus der Sphäre der Vergabestelle stammen – unmöglich und unzumutbar, sein Angebot nur der Form nach rechtzeitig abzugeben, darf das Angebot deswegen nicht ausgeschlossen werden. Weiterlesen…

24. April 2017

Landkreis Mühldorf am Inn schreibt mit aumass eVergabe aus

Landkreis Mühldorf am Inn schreibt mit aumass eVergabe aus

22. April 2017

Stadt Schwabach nutzt die aumass E-Vergabe

Stadt Schwabach nutzt die aumass E-Vergabe

Gleichschaltung der Unterschwellenvergaben VOB/A und UVgO mit der VgV 11. April 2017

Gleichschaltung der Unterschwellenvergaben VOB/A und UVgO mit der VgV

Obwohl die Einführungserlasse zur UVgO auf Landesebene mehrheitlich noch ausstehen, wirft die UVgO ihr Licht in Liefer- und Dienstleistungsvergabe für Kommunen, Gebietskörperschaften und Versorgungswerke nach 2019 voraus. Weiterlesen…

9. April 2017

Stadt Bad Brückenau und aumass arbeiten zusammen

Stadt Bad Brückenau und aumass arbeiten zusammen

OLG München formuliert richtungsweisende Rechtslage bei der Berechnung von Planungsleistungen 15. März 2017

OLG München formuliert richtungsweisende Rechtslage bei der Berechnung von Planungsleistungen

Als erstes deutsches Gericht bestätigt das OLG München das Urteil des EuGH (v. 15.03.2012, Az.: C-574/10), durch das sämtliche Planungsleistungen eines Bauvorhabens für die Bestimmung des Auftragswertes zusammenzurechnen sind. Weiterlesen…

9. März 2017

Der Landkreis Göppingen mit seinen Alb Fils Kliniken setzt auf aumass

Der Landkreis Göppingen mit seinen Alb Fils Kliniken setzt auf aumass

aumass auf der Veranstaltung des forum Vergabe: Digitale Vergabe – eVergabe 4. März 2017

Das Handwerk digitalisiert sich

Eine Befragung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks sowie des IT-Verbandes Bitkom von gut 500 Handwerksbetrieben ergab, dass 95% der Handwerksfirmen eine eigene Homepage haben. Weitere 58% nutzen Software, um ihre betriebsinternen Abläufe zu steuern. Weiterlesen…

22. Februar 2017

Stadtwerke Neumarkt i. d. Opf. starten Ausschreibungen mit aumass

Stadtwerke Neumarkt i. d. Opf. starten Ausschreibungen mit aumass

aumass beim 1. Bau-Vergabetag 2017 in Berlin 17. Februar 2017

aumass beim 1. Bau-Vergabetag 2017 in Berlin

Am 16. Februar 2017 fand in Berlin an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften der 1. Bau-Vergabetag statt, an dem sich auch aumass als Aussteller beteiligte.
Bei der Fachtagung wurde Aktuelles zu den Themen Beschaffung von Bau- und Planleistungen sowie die neueste Rechtssprechung diesbezüglich erörtert. Außerdem gehörten praxisnahe Workshops zum Programm. Weiterlesen…

Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts vorgelegt 16. Februar 2017

Bericht der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit

Unter dem Datum vom 30.11.2016 hat die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit*) vorgelegt. In dem an das Europäische Parlament und den Rat gerichteten Bericht präsentiert sie das Resultat ihrer Evaluierung der Richtlinie. Weiterlesen…

eVergabe-Pflicht im Rahmen der UVgO in Berlin 16. Februar 2017

Transparency International: Korruptions-Wahrnehmungsindex 2016 veröffentlicht

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2016*) am 25.01.2017 veröffentlicht.
Der nunmehr 22. Index umfasst mit 176 Ländern und Territorien acht Länder mehr als 2015 und misst den wahrgenommenen Grad von Korruption in Wirtschaft, Verwaltung und Politik eines Landes. Weiterlesen…

Kommissionsvorschlag für ein „Binnenmarkt-Informationstool“ 16. Februar 2017

Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen im Bundesrat

Nachdem der Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ in zweiter und dritter Beratung den Bundestag passiert hatte (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 12/16, S. 443), ist das Gesetz nun zur zweiten Beratung im Bundesrat eingetroffen und wird vom Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend behandelt (vgl. BR-Drs. 23/17 vom 20.01.2017*)). Weiterlesen…

UVgO veröffentlicht 16. Februar 2017

UVgO veröffentlicht

Am 16.01.2017 wurde die Endfassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)*) vom BMWi auf dessen Homepage online gestellt.
Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ist nun auch amtlich veröffentlicht. Unter dem Datum 02.01.2017 wurde sie im Bundesanzeiger veröffentlicht (BAnz AT 07.02.2017 B1). Weiterlesen…

9. Februar 2017

Die Firma Drees & Sommer beginnt mit aumass auszuschreiben

Die Firma Drees & Sommer beginnt mit aumass auszuschreiben

aumass auf der Veranstaltung des forum Vergabe: Digitale Vergabe – eVergabe 17. Januar 2017

aumass auf der Veranstaltung des Forum Vergabe: Digitale Vergabe – eVergabe

24.01.2017 in Hannover
Ab dem 18.10.2018 müssen alle öffentlichen Auftraggeber für Oberschwellenvergaben bestimmte Abschnitte von Vergabeverfahren elektronisch durchführen – ganz überwiegend geht es bei dieser Verpflichtung um Kommunikation zwischen Auftraggebern und Bietern. Weiterlesen…

Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018 17. Januar 2017

aumass beim ersten Bauvergabetage 2017 – das Event des Jahres zur Vergabe von Bau- und Planungsleistungen

Mit rund 36 Milliarden Euro pro Jahr in Deutschland ist die wirtschaftliche Bedeutung von öffentlichen Bau- und Planungsvergaben enorm. Ein rechtskonformes Vergabeverfahren bleibt dabei eine Herausforderung für öffentliche Auftraggeber, erst recht angesichts des seit April 2016 novellierten Vergaberechts: Weiterlesen…

aumass Jahresplaner 2017 17. Januar 2017

Finaler Entwurf der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht

Auf den Seiten des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums waren zwischenzeitlich ein finaler Entwurf der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und der Entwurf von Erläuterungen des BMWi zu finden. Die UVgO soll die VOL/A Abschnitt 1 als abgestimmte Mustervorlage für die haushaltsrechtlichen Vergabevorschriften für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen ablösen. Weiterlesen…

aumass Jahresplaner 2017 17. Januar 2017

Bayern: Geänderte Wertgrenzen für staatliche Auftraggeber in Kraft getreten

Bayern hat zum 01.01.2017 die Wertgrenze für die Zulässigkeit der Freihändigen Vergabe für Liefer- und Dienstleistungen gemäß § 3 Abs.5 I) VOL/A auf 50.000 Euro (netto) für alle staatlichen Auftraggeber erhöht (vgl. „Änderung der Einführungsbekanntmachung VOL/A“, Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 06.12.2016 – Az. B II 2 – G 3/10, AIIMBI. Nr. 15 vom 23.12.2016, S. 2.181)*). Weiterlesen…

Die neue UVgO – Seminartermine 17. Januar 2017

Bayern: Geänderte Vorschriften für kommunale Auftragsvergaben in Kraft getreten

Ebenfalls zum 01.01.2017 sind die Vorschriften für bayerische kommunale Auftragsvergaben geändert worden (vgl. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 07.12.2016 – Az. IB3-1512-31-16, veröffentlicht im AllMBl. Nr. 15/2016, S. 2.190)*). Weiterlesen…

aumass beim 1. Bau-Vergabetag 2017 in Berlin 17. Januar 2017

Hessen: Anwendung des 1. Abschnitts der VOB/A

In Hessen ist der 1. Abschnitt der VOB/A i.d.F. vom 22.06.2016 (vgl. BAnz. AT 01.07.2016 B4) verbindlich anzuwenden. Dies sieht der „Gemeinsame Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen
(Vergabeerlass)“*) vom 07.11.2016 (vgl. Hessischer StAnz. Nr. 47 vom 21.11.2016, S. 1513) des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und dem Hessischen Ministerium der Finanzen vor. Weiterlesen…

Freihändige Vergaben von Architekten- und Ingenieurleistungen UNTERHALB des EU-Schwellenwertes 17. Januar 2017

Mecklenburg-Vorpommern: aktualisierter Wertgrenzenerlass in Kraft getreten

In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit dem 01.01.2017 die Verwaltungsvorschrift „Vergabe öffentlicher Aufträge mit geringen Auftragswerten (Wertgrenzenerlass)“ vom 08.12.2016 (vgl. AmtsBl. M-V 2016 Nr. 52 vom 27.12.2016, S. 1.144)*), die das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, dem Ministerium für Inneres und Europa und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung erlassen hat. Weiterlesen…

Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes 17. Januar 2017

Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

Die CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue-und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen“ (vgl. LT-Drs. 16/13531 vom 22.11.2016 (Neudruck)*) eingebracht. Weiterlesen…

Kommission genehmigt Ausschreibungsregelung für erneuerbare Energien und Netzreserve in Deutschland 17. Januar 2017

Kommission genehmigt Ausschreibungsregelung für erneuerbare Energien und Netzreserve in Deutschland

Am 20.12.2016 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie zu dem Schluss gelangt sei, die Novelle des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) stehe mit den EU-Beihilfe-vorschriften im Einklang. Weiterlesen…

Freihändige Vergaben von Architekten- und Ingenieurleistungen UNTERHALB des EU-Schwellenwertes 15. Januar 2017

Freihändige Vergaben von Architekten- und Ingenieurleistungen UNTERHALB des EU-Schwellenwertes

Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes kann grundsätzlich freihändig geschehen. Eine freihändige Vergabe ist jedoch nicht gleichbedeutend mit der Möglichkeit einer Direktvergabe an einen Auftragnehmer ohne Durchführung eines Wettbewerbs. Weiterlesen…

Fahrplan für die eVergabe 20. Dezember 2016

Richtig Ausschreiben!

Das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ) bietet auf seiner Homepage eine Checkliste für öffentliche Auftraggeber mit Erläuterungen an.

Neben einer hilfreichen Kurzcheckliste bietet das ABZ auf insgesamt 44 Seiten auch noch detaillierte Informationen zu jedem Punkt auf der Checkliste für richtiges Ausschreiben. Weiterlesen…