Plattform für Ausschreibung und eVergabe

Ex Ante und Ex Post Statistikmeldungen erläutert

Öffentliche und kommunale Vergabestellen sollen mit der allgemein verfügbaren Information der Ex Ante und Ex Post Statistikmeldungen zu vergebende und vergebene Aufträge dokumentieren. Die beiden Verfahren bilden damit die Aspekte des GWB im nicht öffentlichen Unterschwellenbereich gegenüber allen Bietern ab. Neben dem Aspekt der Markttransparenz stellen diese Statistikmeldungen mit der verpflichtenden Verteilung an Bund und die Länderbehörden einen Teil der Vergabestatistikverordnung.

Ex Ante

Die Ex Ante Veröffentlichung als Information über eine geplante beschränkte Ausschreibung über den Wertgrenzen als Bekanntmachung für Bauleistungen nach § 19 Abs. 5 VOB/A dient der Vermeidung von Korruption und Manipulation.

Sie ist anzuwenden bei beabsichtigten beschränkten Ausschreibungen nach VOB/A, deren voraussichtliches Auftragsvolumen die Wertgrenzen überschreitet. In den Bundesländern ist die Ex Ante Veröffentlichung auch bei Lieferleistungen nach VOL/A anzuwenden. Bei Überschreiten der Wertgrenzen muss eine Wartefrist von 7 Kalendertagen bis zur Durchführung des eigentlichen Verfahrens eingehalten werden.

Ex Post

Die Ex Post Veröffentlichung als öffentliche Information über den Auftragszuschlag auf eine beschränkte oder freihändige Vergabe nach § 20 Abs. 3 VOB/A für Bauleistungen muss als Bekanntmachung mit Auftragszuschlag erfolgen und 6 Monate vorgehalten werden.

Dies gilt für beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb, wenn der Auftragswert die Wertgrenzen überschreitet, respektive wenn bei freihändigen Verfahren der Auftragswert die Wertgrenzen übersteigt. Nach § 19 Abs. 2 VOL/A erfolgt die Zuschlagsbekanntmachung bei Lieferleistungen nach beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben für die Dauer von drei Monaten bei einem Auftragswert über den Wertgrenzen.

Die Auftragsbekanntmachungen Ex Ante und Ex Post werden automatisch an das Zentralorgan des Bundes www.bund.de, sowie an die verschiedenen Länderministerien übermittelt.