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Neue Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen ab I/2018 16. Dezember 2016

Konferenz der Kommission zu „Innovative Public Procurement“ in Berlin

Am 26.10.2016 fand die fünfte Jahreskonferenz der Kommission zu „Innovative Public Procurement“ mit rund 200 Teilnehmern in Berlin statt. Die Veranstaltung galt diversen Aspekten rund um die „innovativen Beschaffung“. Diese umspannt unterschiedliche Verfahren und Vorgehensweisen wie „procurement of innovation“, „vorkommerzielle öffentliche Beschaffung“ („precommercial public procurement“) und das durch die jüngsten Reformen neu geschaffene Verfahren der „Innovationspartnerschaft“.

Die Konferenz wurde durch Ansprachen des Abteilungsleiters für Wirtschaftspolitik des BMWi, MinDirig Dr. Philipp Steinberg, sowie der stellvertretenden Generaldirektorin der Generaldirektion GROW der EU, Irmfried Schwimann, eröffnet. Steinberg betonte unter anderem, dass die öffentliche Auftragsvergabe bei sehr erheblichem Vergabevolumen in Deutschland im Wesentlichen gut funktioniere und auch hinreichend flexible Verfahren biete.

Frau Schwimann ging auf verschiedene Aspekte der Innovation im öffentlichen Auftragswesen ein. Dabei sprach sie diverse Aspekte an, die öffentliche Auftragsvergabe und die internen Abläufe bei den Beschaffern verbessern und die Transparenz erhöhen könnten. In diesem Zusammenhang erwähnte sie unter anderem die verstärkte Durchsetzung des Prinzips „once only“ bei der elektronischen Datenerfassung und -verarbeitung, also der Vermeidung von Mehrfachabfragen etwa bei Eignungsnachweisen. Ferner hob sie die Bedeutung einer verstärkten „Governance“ bei der öffentlichen Vergabe hervor. Wichtig sei auch das neue Verfahren der Innovationspartnerschaft. Insoweit sei allerdings die bloße Schaffung der neuen Regeln allein nicht ausreichend. Vielmehr sei auch politische Unterstützung für solche Verfahren in Anknüpfung an vorangegangene Pilotprojekte wünschenswert. Schließlich hob Frau Schwimann auch die innovationsförderlichen Aspekte elektronsicher Verfahren und die Bedeutung von Projekten der gemeinsamen grenzüberschreitenden Beschaffung (joint cross border procurement) hervor.

Im weiteren Verlauf der Tagung wurden in insgesamt fünf Podiumsgesprächen einzelne Aspekte näher erörtert. Diese reichten von den miteinander verwandten Themen „procurement of innovation“ und „innovative procurement“ über Vereinfachungen im Vergabeverfahren und die Umsetzung des „once only-Prinzips“ bis hin zu eProcurement.

Weitere Informationen zum Programm der Konferenz und einige der Redebeiträge zur Tagung finden sich auf folgender Website der Kommission: www.tinyurl.com/hb9j6pg

Quelle: forum vergabe e.V., Monatsinfo 12/2016